Mobilfunk-Förderprogramm Bayern

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Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm wird ausgeweitet

Das Mobilfunk-Förderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums wird auf 18 weitere Städte und Gemeinden ausgeweitet. Die neuen Förderbescheide wurden für Kommunen aus allen bayerischen Regierungsbezirken bewilligt. Damit soll die Mobilfunkqualität und Netzabdeckung in Bayern vor allem in ländlichen Gebieten weiter verbessert werden. Mit der Förderung werden Investitionen der Kommunen in den Ausbau des Mobilfunknetzes in Form von Masten, Leerohren oder Fundamenten zu bis zu 90 Prozent unterstützt.

Aus Oberbayerin haben die Kommunen Oberaudorf, Marktl und Gerolsbach den Förderbescheid von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erhalten. Aiwanger erklärte dazu: „Wir brauchen die Kommunen als Partner vor Ort beim Mobilfunkausbau. Daher freue ich mich sehr, die drei Kommunen an Bord des Förderprogramms begrüßen zu dürfen. Mit unserer Finanzierung unterstützen wir den Bau der notwendigen Infrastruktur und tragen so maßgeblich zur Verbesserung des Mobilfunknetzes bei. Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen bayernweit für gutes und schnelles Netz sorgen und die Mobilfunklöcher schließen.“ Bayernweit haben bisher 81 Kommunen einen Förderbescheid aus dem Programm erhalten. Aus Oberbayern wurden zuvor bereits 6 Kommunen gefördert: Aresing, Ebersberg, Neumarkt-Sankt Veit, Denklingen, Moorenweis und Eichstätt. Insgesamt sind 210 Städte und Gemeinden aus diesem Regierungsbezirk förderberechtigt.

Noch im letzten Jahr besaßen über 900 Gemeinden in Bayern auf ihrem Gemeindegebiet Flächen, die von keinem der drei Mobilfunkbetreiber in Deutschland versorgt werden. Um diese „weißen Flecken“ im Mobilfunknetz abzudecken, wurde das Mobilfunk-Förderproramm vom Bayerischen Wirtschaftsministerium Ende 2018 ins Leben gerufen. Hierbei sind die dünner besiedelten Kommunen mit Funklöchern förderfähig, die als bisher unwirtschaftliche Gebiete dadurch erstmals mit Mobilfunk versorgt werden sollen.

18 Kommunen in ganz Bayern werden gefördert

Neben den drei oberbayerischen Kommunen haben durch die Ausweitung des Programms Waldsassen, Velburg, Deining und Tännesberg (aus der Oberpfalz), Rauhenebrach, Gmünden am Main, Trappstadt (alle aus Unterfranken), Seßlach (aus Oberfranken), Füssen, Pöttmes (alle aus Schwaben) sowie Neukirchen, Niederwinkling, Ering und Unterdietfurt (aus Niederbayern) jetzt einen Förderbescheid erhalten.

Fördersatz bis zu 90 Prozent und 500.000 Euro

Städte und Kommunen können die Förderung in zwei Varianten beantragen: Die Bauauftragsvariante sieht vor, dass die Gemeinde die Bauherrin ist. Sie kümmert sich von der Ausschreibung des Baus bis hin zur Vermietung an die Netzbetreiber. Bei der Baukonzessionsvariante übergibt die Gemeinde die Planung, den Bau und das Betreiben des Mobilfunkmastes an einen Konzessionär als Bauherr. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 80 Prozent der förderfähigen Kosten – in manchen Regionen sogar 90 Prozent. Der Höchstbetrag liegt bei 500.000 Euro. Im Durchschnitt trägt die Gemeinde einen Eigenanteil von 10 bis 20 Prozent, der beispielsweise mit Mieteinnahmen ausgeglichen werden kann.

Weitere Informationen zum Mobilfunk-Förderprogramm in Bayern finden Sie hier: https://www.mobilfunk.bayern/

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