Mittelstand in Bayern
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Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand geht weiter

Über ein halbes Jahr lang war die Antragsstellung für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) ausgesetzt. Grund dafür waren fehlende Gelder. Nun soll das Programm wieder aufgenommen werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die dafür notwendigen Finanzierungen genehmigt. Dadurch können jetzt wieder zahlreiche mittelständische Unternehmen von Förderungen profitieren.

2300 ZIM-Anträge sind unbearbeitet

Das bundesweite technologie- und branchenoffene Förderprogramm ZIM soll die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit mittelständischer Betriebe nachhaltig erhöhen, indem es Forschungs- und Entwicklungs-Projekte unterstützt. Bislang hatte das Programm jedes Jahr rund 3.500 Firmen gefördert. Im vergangenen Jahr wurde klar, dass das geplante Geld nicht reichen würde, um weitere Projekte zu unterstützen. Daher wurde die Antragsstellung im Oktober vorübergehend auf Eis gelegt. Seitdem warten knapp 2.300 ZIM-Anträge auf eine Genehmigung.

ZIM-Finanzierungen werden wieder aufgenommen

Noch Mitte Mai sah es nicht danach aus, als ob das Programm wieder aufgenommen werden würde. Finanzminister Christian Lindner hatte zunächst nur 600 Millionen Euro für das laufende und 210 Millionen Euro für das kommende Jahr bereitgestellt. Laut Bundeswirtschaftsministerium wäre das aber zu wenig gewesen, um das Programm wieder zu öffnen. Inzwischen wurden die Mittel für das Jahr 2022 aber auf 620 Millionen Euro und die Gelder für 2023 auf 315 Millionen Euro erhöht. Dadurch wird es nicht nur möglich sein, die bereits bestehenden, aber noch nicht bearbeiteten Anträge zu finanzieren, sondern auch weitere Projekte zu fördern.

Aus Fehlern beim KfW-Programm gelernt

Damit es nicht zu einer ähnlichen Antragsflut wie beim KfW-Effizienzhausprogramm Anfang des Jahres kommt, hat das Bundeswirtschaftsministerium auch seine Kommunikationsstrategie angepasst. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich daher noch nicht zur Wiederaufnahme des ZIM geäußert. Lediglich der Grünen-Abgeordnete Felix Banaszak sagte zu dem Programm: „Durch die Verpflichtungsermächtigungen können Neuanträge im ZIM schon bald wieder genehmigt und finanziert werden.“ Es wird damit gerechnet, dass die Antragstellung für das ZIM ab Juni erfolgen kann.

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