International wachsen Industrie 4.0-Patente stark  

Laut der Studie nimmt die technische Entwicklung zur vierten industriellen Revolution an Geschwindigkeit weltweit zu, vor allem in Innovations-Clustern in den USA, China und Südkorea. In Japan und Europa hingegen sind die Wachstumsraten von Patentanmeldungen in diesem Bereich geringer. Zwar meldet Deutschland nach wie vor mehr Patente in diesem Feld an, als jedes andere europäische Land, im internationalen Vergleich fällt die Bundesrepublik dadurch aber zurück.

Von den fast 40.000 im Jahr 2018 angemeldeten internationalen Patentfamilien aus dem Bereich der Industrie 4.0 stammten 2051 aus Deutschland. Das sind zwar 29 Prozent der europäischen Patentanmeldungen in diesem Feld – und damit deutlich mehr als aus Frankreich (12,5 Prozent) und dem Vereinigten Königreich (14,3 Prozent) – doch weltweit reicht es nur für den fünften Platz hinter den USA mit 11.927, Japan (6679), China (6307) und Südkorea mit 4370. Und alle drei großen europäischen Länder liegen unter der weltweiten Wachstumsrate, was Industrie 4.0 Patente angeht. Im Gegensatz dazu zeigten Schweden (plus 22,6 Prozent) und die Schweiz (plus 19,6 Prozent) das schnellste Wachstum in Europa, mit denen sie dem weltweiten Durchschnitt entsprachen bzw. diesen sogar übertrafen. Die Studie nennt insbesondere Schweden, die Niederlande, Finnland und die Schweiz als maßgebliche Treiber der Industrie-4.0-Innovationen in Europa.

Patentstärkstes deutsches Unternehmen zurückgefallen

Diese Entwicklung zeigt sich auch, wenn man das in diesem Technologiebereich patentstärkste deutsche Unternehmen betrachtet. Bei den Anmeldungen zwischen 2000 und 2009 lag Siemens mit einem Anteil von 1,8 Prozent am Patentaufkommen weltweit noch auf Rang vier. Bei den Anmeldungen zwischen 2010 und 2018 reichte es nur noch für den 18. Platz und 0,8 Prozent des Aufkommens – obwohl auch beim Münchner Konzern die Zahl der angemeldeten Patentfamilien deutlich gestiegen ist.

Oberbayern noch innovativer

Innerhalb Bayerns stehen oberbayerische Unternehmen bei Patenten auf den Spitzenpositionen. Seit Jahren belegen BMW (2017: 1.308 Patente), Audi (939) und Siemens (322) bei erteilten Patenten die Spitzenplätze. Wie aus einer Auswertung der IHK für München und Oberbayern hervorgeht, kamen 2017 mit 47 Prozent fast die Hälfte aller bayerischen und 13 Prozent aller deutschen Patentveröffentlichungen aus Oberbayern. Zu den fünf größten bayerischen Patentanmeldern gehören daneben die Automobil-Zulieferer Schaeffler Technologies und Continental.

Mehr Innovationen bei Hybrid- und Elektroantrieben sowie beim autonomen Fahren

Insgesamt fällt auf, dass Innovationen im Bereich der alternativen Antriebstechnologien und beim autonomen Fahren zunehmen. Laut Studie befinden sich erstmals drei für die Entwicklung des autonomen Fahrens relevante Technologiegruppen gleichzeitig in den Top 20. Der IHK-Patentreport zeigt somit auch den permanenten Technologiewandel. An erster Stelle der Patentrangliste in Oberbayern steht nach wie vor die Kategorie Fahrzeuge & Fahrzeugteile. Aber auch Patente im Bereich der Hybridantriebe und der Batterietechnologie nehmen zu. Danach sind Halbleiter, Getriebe, Kunststoffverarbeitung sowie digitale Datenverarbeitung die Technologiefelder mit den meisten neuen Patenten.

Mittelstand setzt zu selten auf Patente

Der BIHK stellt in seiner Studie fest, dass der Mittelstand sein Knowhow bislang nur ungenügend mit Patenten sichert. Auch in der Wirtschaft wird dies so gesehen: „Viele kleinere Unternehmen vernachlässigen den Schutz ihres geistigen Eigentums. Dabei schätzt man, dass die immateriellen Vermögenswerte von innovativen Unternehmen bis zu 80 Prozent des Unternehmenswertes ausmachen können“, betont Peter Nowakowski, IP-Experte bei Anaqua Deutschland.

Die Betriebe befürchten aber häufig hohe Kosten und die Offenlegung von Betriebsgeheimnissen und unterschätzen die Bedeutung der Schutzrechte im Technologiewettbewerb. Ein möglichst frühzeitiger Schutz von Erfindungen wäre aber essenziell für deren kommerzielle Verwertung.

Durch das Votum der Briten kann das UPC wahrscheinlich noch 2017 die Arbeit aufnehmen. „Das gesamte europäische Patentsystem stand auf der Kippe, dies ist eine wichtige Entscheidung für Unternehmen“, sagt dazu Patentexperte Christof Augenstein, Partner der auf Patent- und Markenrecht spezialisierten Kanzlei KatherAugenstein in Düsseldorf.

Patentgericht endlich möglich

Die Europäische Union hatte mehrere Jahre lang an der Schaffung eines einheitlichen Patentgerichts gearbeitet, das auf der Grundlage eines internationalen Vertrags eingesetzt wird. Dieses Übereinkommen – der zweite Teil des EU-Patentpakets neben dem einheitlichen EU-Patent – wurde im Februar 2013 unterzeichnet und tritt in Kraft, sobald 13 Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, es ratifiziert haben. Damit das Gericht nämlich verwirklicht werden kann, müssen die drei Länder mit den größten Anmeldezahlen von europäischen Patenten das Abkommen ratifizieren. Das sind Deutschland, Frankreich – und eben Großbritannien. Durch den Brexit sahen die Chancen für ein einheitliches Europäisches Patentgericht nicht gut aus.

Zwar war es theoretisch möglich, dass Großbritannien nach dem Referendum weiter „ja“ zum Patentgericht sagte – auch ohne nach dem Austritt davon zu profitieren. Politisch erschien es aber kaum realistisch. „Umso überraschender ist die Entscheidung, dass die Briten einem europäischen Gericht vertrauen“ so Christopher Weber, Partner bei KatherAugenstein.

Patentschutz wird europaweit einfacher

Das Patentgericht soll ein großes Problem für Patentinhaber in Europa lösen: Wer sich eine Erfindung schützen lassen will, kann ein Europäisches Patent anmelden, nach der Erteilung werden daraus aber wieder einzelne nationale Patente, die nur im jeweiligen Mitgliedstaat gelten. Für den Patentinhaber heißt das: Wird sein Patent verletzt, muss er in jedem einzelnen Land dagegen vorgehen – nach dem jeweiligen Recht und vor den unterschiedlichen nationalen Gerichten. Solche Verfahren sind aufwändig und bergen für Unternehmen das Risiko widersprüchlicher Entscheidungen. Deswegen war die Vereinheitlichung des Patentschutzes schon seit Jahrzehnten ein Thema. Künftig werden nun Patente vor dem einheitlichen Patentgericht durchgesetzt werden können. „Durch den Brexit gab es große Verunsicherung. Nachdem Großbritannien nun mitmacht, wird das UPC für Unternehmen weltweit auch attraktiver“, ist sich Augenstein sicher.

Insgesamt herrscht in der EU große Erleichterung, dass dem Patentgericht nun nichts mehr im Wege steht und der lange Arbeitsprozess doch ein erfolgreiches Ende findet.

Bessere Geschäftsaussichten durch Schutz des geistigen Eigentums

Die befragten KMU in der EU ziehen die Eintragung von Internet-Domänennamen und die Nutzung von Geschäftsgeheimnissen anderen Sicherungsmaßnahmen vor. Dabei wird als Hauptgrund für die Eintragung von Rechten des geistigen Eigentums die Verhinderung von Nachahmungen genannt. Fast ein Drittel der befragten KMU gibt an, Verletzungen ihrer Rechte des geistigen Eigentums erlebt zu haben, und löst Konflikte bei einer solchen Verletzung vor allem durch bilaterale Verhandlungen neben dem Weg über ein Gerichtsverfahren. Langwierige Verfahren und Kosten sind die Gründe, weshalb KMU oft auf Gerichtsverfahren verzichten. 12 Prozent der KMU geben an, gar nicht gegen die Verletzung vorgegangen zu sein. Von den befragten Unternehmen, die ihre Rechte des geistigen Eigentums nicht geschützt hatten, sind 35 Prozent der Ansicht, dass ihnen ein solcher Schutz keinen Nutzen bringen würde. Als weitere Gründe, weshalb keine Sicherungsmaßnahmen in Anspruch genommen wurden, nennen die befragten Unternehmen mangelndes Wissen über das Eintragungsverfahren sowie die Komplexität und Kosten der Eintragung von Rechten des geistigen Eigentums.

„KMU bilden das Rückgrat der europäischen Wirtschaft“

Der Exekutivdirektor des EUIPO, António Campinos, erklärt dazu: „99 Prozent aller Unternehmen in der EU sind KMU, daher bilden KMU das Rückgrat der europäischen Wirtschaft. Aus diesem Grund benötigen wir eindeutige Informationen darüber, in welchem Umfeld für den Schutz ihres geistigen Eigentums sich innovative KMU bewegen – warum sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten und mit welchen Hindernissen sie konfrontiert werden. Ihre direkten Rückmeldungen, wie diese Probleme überwunden werden können, sind für uns sehr wichtig.“

Von IP-Management zu Intellectual Asset Management

Der auf IP-Software spezialisierte Softwareentwickler Anaqua nutzt das AIM-Konzept für einen ganzheitlichen und neuartigen IT-basierten Ansatz zum Management geistigen Eigentums. Denn: Unternehmen fehlt häufig ein ganzheitliches System zur Verwaltung von Schutzrechten in rechtlicher, aber auch strategischer und finanzieller Hinsicht. Diese Lücke schließt Anaqua mithilfe einer übergreifenden Lösung: Die Software verwaltet den kompletten Lebenszyklus aller Arten von Intellectual Property – seien es Patente, Geschäftsgeheimnisse, Veröffentlichungen, Domains, Copyrights oder Marken. Vorteile dieser ganzheitlichen Verwaltung sind unter anderem eine Steigerung des Unternehmenswertes und eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.

Proaktive Verwaltung des kompletten Intellectual Assets

Die Software kann dabei an die unterschiedlichen Anforderungen von Anwälten, Erfindern, der Forschung und Entwicklung, der Technik und des Managements angepasst werden. So können IP-bezogene Entscheidungen im Unternehmen besser und schneller getroffen werden, denn Unternehmen richten mit ihre IP Strategie an der Geschäftsstrategie aus. Anaqua ermöglicht es also nicht nur, auf Fristen und Konflikte just-in-time zu reagieren, sondern geistiges Eigentum vollständig und proaktiv zu verwalten. Diese Prozessverbesserung bewirkt eine deutliche Senkung der IP Kosten in Unternehmen. Neben der ganzheitlichen Verwaltung aller Intellectual Assets bietet Anaqua auch die Möglichkeit, online mit Mandanten zusammenzuarbeiten sowie ein breites Angebot an webbasierten Services und frei konfigurierbare Workflows.

Über Anaqua
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