„Die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Regionen steigern“

Landwirtschaftsminister Helmut Brunner ist gespannt auf den Output des Projektes: „Die Digitalisierung kann helfen, die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes zu steigern. In den Modelldörfern erproben wir die Möglichkeiten. Dabei geht es nicht um die Infrastruktur, sondern um einen Wettbewerb der Ideen und ganz konkret um die Frage, wie mit modernen Informations- und Kommunikationstechniken den Herausforderungen ländlicher Räume begegnet werden kann.“ Gemeinden müssen dabei Digitalisierungsmaßnahmen aus mehreren Themenfeldern entwickeln – etwa aus den Bereichen Arbeiten, Handel, Energie, Lernen, Medizin, Mobilität, Pflege, Wohnen. In Nordbayern steht den Bewerbern mit dem Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS ein kompetenter Partner zur Seite, in Südbayern mit der Technischen Hochschule Deggendorf. Das Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE aus Kaiserslautern bringt seine Expertise aus dem rheinland-pfälzischen Projekt Digitale Dörfer ein.

Weitere Informationen zum Hintergrund und Ziel des Wettbewerbs sowie die notwendigen Unterlagen zur Teilnahmeerklärung gibt es unter www.edorf.bayern.

Absage an die Frauenquote

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner sprach den knapp 300 teilnehmenden ‎Frauen aus der Wirtschaft Mut zu: „Räumen Sie Ihre Selbstzweifel zur Seite und ‎packen Sie an!“ Aigner sprach sich gegen eine Frauenquote aus. Bürokratische ‎Maßnahmen, auch bei der Entgeltgleichheit, seien der falsche Weg. Die ‎Wirtschaftsministerin forderte dagegen mehr Flexibilität bei den Arbeitszeitregelungen, damit Eltern ihren Kindern besser gerecht werden können und sich ‎weniger an starre Präsenzzeiten halten müssen. Die gelernte Elektrotechnikerin ‎sprach sich auch für mehr Frauen in den naturwissenschaftlichen Fächern aus.

Driessen: „Gute Stimmung gedopt durch Geldpolitik und billiges Öl“

„Die Unternehmen im Freistaat sind mit ihrer derzeitigen Geschäftslage weiterhin sehr zufrieden“, sagte BIHK-Hauptgeschäftsführer Peter Driessen in München. Fast jeder zweite Betrieb bezeichnet seine aktuelle Lage als „gut“. Nur bei sieben Prozent laufen die Geschäfte schlecht. Bei den Geschäftserwartungen sieht das Bild ebenfalls positiv aus: 26 Prozent der bayerischen Betriebe erwarten eine Verbesserung und nur zehn Prozent eine Eintrübung ihrer Geschäfte. „Auch in den kommenden zwölf Monaten wird die bayerische Wirtschaft daher moderat wachsen“, folgert der BIHK-Chef. Die Aussichten für den Arbeitsmarkt bleiben ebenfalls günstig: 17 Prozent der Unternehmen wollen Personal einstellen.

Fast jedes zweite Unternehmen sieht in den schlechten wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen eine Gefahr für seine Geschäftsentwicklung

Die Unternehmen zögern jedoch weiterhin mit Investitionen: Elf Prozent der Betriebe wollen hier kürzen und zehn Prozent verzichten ganz auf Investitionen. Driessen warnt daher nachdrücklich vor Euphorie. „Die gute Stimmung ist gedopt: Die Niedrigzinspolitik der EZB und billiges Öl lassen die Konjunktur robuster erscheinen als sie tatsächlich ist“, so der BIHK-Hauptgeschäftsführer. Driessen kritisierte den mangelnden Reformeifer der Regierung, die von niedrigen Finanzierungskosten der Staatsschulden sowie sprudelnden Steuereinnahmen profitiert. Unterm Strich sieht fast jedes zweite Unternehmen in diesen schlechten wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen eine Gefahr für seine Geschäftsentwicklung. „Die ultralockere Geldpolitik sowie eine Politik wohlfeiler Versprechen ohne Interesse an solidem Wachstum werden von immer mehr Unternehmen als Risiko eingestuft“, bekräftigt Driessen. Der BIHK-Chef erinnerte daran, dass die deutsche Staatsverschuldung mit 71,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes noch immer weit über den Maastricht-Kriterien liegt. „Spätestens im nächsten Abschwung werden wir dies in Form weiter ‎steigender Schulden spüren.‎ Die Politik verdrängt, ‎dass ‎es wettbewerbsfähige ‎Unternehmen ‎braucht, um Sozialpakete ‎langfristig finanzieren zu können“, so Driessen.

Aigner:„Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes schafft jetzt Rechtssicherheit.“

Die Privilegierung von Windenergieanlagen im sogenannten Außenbereich hängt nun davon ab, dass die Anlagen einen – von ihrer jeweiligen Höhe abhängigen – Abstand von 10H zur geschützten Wohnbebauung einhalten. Die Gemeinden können Windkraftanlagen innerhalb des Mindestabstands über die kommunale Bauleitplanung, durch einen sogenannten vorhabenbezogenen Bebauungsplan, zulassen.
In Bayern stehen derzeit 937 Windenergieanlagen mit einer installierten Leistung von 1,9 Gigawatt. Die Windenergie ist eine tragende Säule der Energiewende. Die Bayerische Staatsregierung wird in Kürze eine aktualisierte Fassung des Windenergieerlass mit wichtigen Hinweisen zu Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen vorstellen.

Durch das Geld können neue Innovationen umgesetzt werden

Jährlich berät die Bayerische Forschungsstiftung über Projektanträge mit einem Gesamtvolumen von über 50 Millionen Euro. Mit den bereitgestellten Mitteln wird das bereits vorhandene Potenzial Bayerns in Innovation, Forschung und technologischer Entwicklung optimal ergänzt. Grundlage dafür ist die enge Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft und der damit verbundene Wissenstransfer. Die Forschungsstiftung hat seit ihrer Gründung im Jahr 1990 für 785 Projekte rund 529 Millionen Euro bewilligt. Gemeinsam mit den Co-Finanzierungsanteilen der bayerischen Wirtschaft wurde damit ein Gesamtprojektvolumen von rund 1,176 Milliarden Euro angestoßen. Zusätzlich vergibt die Forschungsstiftung Stipendien für ausländische (Post )Doktoranden sowie für die internationale Zusammenarbeit von Forschern. Im Jahr 2001 notifizierte die Stiftung außerdem das Förderprogramm „Hochtechnologien für das 21. Jahrhundert“ bei der EU.

Neun Projekte aus Bayern können sich über eine Förderung freuen

In dieser Förderrunde werden neun Vorhaben aus Bayern finanziert. Zum Beispiel das Projekt „FOR10‘000“. Dieses Konzept will die technische Grundlage für die wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien aus organischen Abfällen im kommunalen Maßstab schaffen. Mit dem Geld kann die Idee weiter verwirklicht werden. Mit rund 185 Tausend Euro wird die Entwicklung eines portablen Detektionsmodul zur Vor-Ort DNA-Diagnostik unterstützt. In diesem Projekt soll ein neuartiges Detektormodul für den Nachweis von spezifischen DNA-Sequenzen für ein im Feld einsetzbares Lab-on-Chip-System entwickelt werden. Denn je früher und genauer eine Diagnose erfolgt, desto zielgerichteter lassen sich Krankheiten therapieren.

„Bayern wird seiner digitalen Vorreiterrolle hier nicht gerecht“

Driessen bemängelt auch, dass mehr als zehn Prozent der bayerischen Bevölkerung nicht am E-Government teilnehmen können: Für Personen ohne deutschen Pass ist die digitale Identifizierung nicht möglich, obwohl es zumindest für EU-Bürger anerkannte Verfahren dafür gibt. Auch mit dem Zugang zu Daten der Verwaltung ist der BIHK nicht zufrieden. „Die Open-Data-Regelungen greifen deutlich zu kurz. Geo-Daten und Bevölkerungskennzahlen aus allen Bereichen sind die digitalen Rohstoffe der Wirtschaft 4.0 und sollten den Unternehmen und der Wissenschaft unter Vorbehalt unseres strengen Datenschutzes zur Verfügung stehen“, so BIHK-Chef Driessen. Insgesamt werde Bayern hier seiner digitalen Vorreiterrolle also nicht gerecht.

Das neue Gesetz verspricht Kostensenkungen

Doch die bayerischen IHKs sehen durchaus auch positive Entwicklungen durch das neue Gesetz. Es sei ein Fortschritt, dass die digitale Kommunikation mit der Verwaltung nun auf rechtlich sicheren Beinen steht. „Bei durchschnittlich 130 Behördenkontakten jedes Unternehmens pro Jahr kann ein digitales Angebot der Verwaltung viel Geld sparen und die Bürokratiekosten deutlich senken“, sagt Driessen. Die bayerische Staatsregierung rechnet mit einer jährlichen Effizienzrendite von bis zu 1,5 Milliarden Euro durch das Gesetz. Diese Schätzung ist laut BIHK äußerst optimistisch, weil die vollständige Umsetzung von E-Government-Verfahren im Freistaat durch die vielen „Kann“-Klauseln im Gesetz noch in weiter Ferne ist.

Geld für Energie-, Innovations- und Breitbandförderung

Mit den Darlehen können bestehende Förderprogramme mit Schwerpunktsetzung in den Bereichen Energie-, Innovations- und Breitbandförderung weitergeführt werden. Das meiste Geld (150 Millionen) soll dabei in Ökokredite fließen. Mit ihnen werden verstärkt Investitionen gewerblicher Unternehmen für die Abwasserreinigung, Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfallwirtschaft, Energieeinsparung, Nutzung erneuerbarer Energien sowie Boden- und Grundwasserschutz unterstützt. 80 Millionen Euro sind für den „Investivkredit Energie“ vorgesehen. Damit werden Maßnahmen von Klein- und Mittelbetrieben, die mit einer deutlichen Steigerung der Energieeffizienz verbunden sind, gefördert.

Weitere 50 Millionen fließen in sogenannte Technologiekredite zur Unterstützung von Vorhaben, die den Einsatz neuer Technologien in Produkten und Produktionsverfahren ermöglichen. Auch der Ausbau der Breitbandinfrastruktur soll mit dem Geld (49 Millionen) unterstützt werden. Dem „Infrakredit Energie“ stehen 44 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden Maßnahmen von Kommunen zur Energieeinsparung und Umstellung auf erneuerbare Energieträger sowie zur Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Infrastruktur unterstützt. 42 Millionen Euro werden zur Verstärkung der regionalen Förderprogramme für die gewerbliche Wirtschaft bereitgestellt. Dabei werden insbesondere Investitionen gefördert, die Arbeitsplätze vorwiegend im ländlichen Raum sichern und schaffen. Die restlichen 30 Millionen Euro sollen Unternehmen bei Konsolidierungsvorhaben zu unterstützen. Mit diesen Darlehen wird Betrieben im Rahmen eines umfassenden Konsolidierungskonzeptes Hilfestellung gewährt.

Am BVMW-Mittelstandsempfang nahmen knapp 100 Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Region München sowie Stadträte teil. In Vorabgesprächen mit seinen Mitgliedern hatte der BVMW Bayern bei vielen von ihnen die grundsätzliche Bereitschaft erfahren, eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsprozess aktiv mit zu unterstützen. „Wir werden im nächsten Schritt ein Lenkungsgremium mit Mitgliedsunternehmen einrichten, um Arbeitsangebote unbürokratisch und schnell zur Verfügung zu stellen – sei es in Form von Schnupperpraktika, Ausbildungsplätzen oder, sofern möglich, in Form von regulären Beschäftigungsverhältnissen“, sagte Achim von Michel, und ergänzte: „Natürlich freuen wir uns, wenn sich viele weitere Unternehmen aus der Region an unserer Aktion beteiligen.“

Die vollständige Bildergalerie des Rathausempfangs finden Sie HIER.

Politisch gelte es nun, die Vielfalt der Medien in einem modernen Umfeld zu sichern, lautete Aigners Credo. Im Rahmen der Strategie Bayern Digital sollen deshalb nach dem Vorbild des Münchener Gründerzentrums Werk1.Bayern in allen bayerischen Regierungsbezirken digitale Inkubatoren entstehen. Entsprechende Ausschreibungsverfahren sollen Anfang 2016 erfolgen. Außerdem werde das Wirtschaftsministerium mit einem sogenannten Digitalbonus zwanzig Millionen Euro für die Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen bereitstellen, um sie bei neuen Geschäftsmodellen oder der Verbesserung ihrer IT-Systeme zu unterstützen.

Zentrale Ziele der Regulierung müssten Rechtssicherheit und Chancengleichheit sein, betonte die Ministerin. Mit dem neuen Bayerischen Mediengesetz sollten Genehmigungsverfahren vereinfacht werden, Konzentrationsrichtlinien gelockert und Kooperationen ermöglicht werden. Voraussichtlich noch in diesem Jahr werde außerdem ein konkretes Arbeitsprogramm beschlossen, weil die Re-gierungschefs der Bundesländer gemeinsam mit Vertretern des Bundes neue Vorschläge für eine konvergente Medienordnung erarbeiten wollen. Das geltende Medienkonzentrationsrecht müsse wegen „seiner Fernsehzentrierung“ verändert werden, forderte Aigner. Zugleich müsse die Existenz von Anbietern gesichert werden, deren Programme von öffentlichem Wert seien. Im globalen Wettbewerb müssten regionale und nationale Inhalte geschützt und marktbeherrschende Stellungen einzelner Anbieter verhindert werden.

Für die Filmförderung in Bayern kündigte Aigner an, dass die Höchstfördersummen angehoben würden und künftig auch mehrere Projekte gleichzeitig im Rahmen der Projektentwicklungsförde-rung beantragt werden können. Darüber hinaus sollen vom FilmFernsehFonds Bayern verstärkt transmediale und digitale Erzählformen gefördert werden. Mehr Geld gebe es auch für Produktionen mit Computer-generierten Visual Effects. Weitere Förderung versprach die Ministerin außer-dem zugunsten der Verbreitung lokaler und regionaler TV-Programme, die das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie zurzeit jährlich mit neun Millionen Euro unterstützt.

Die Digitalisierung bedeutet für Medienpolitik und -regulierung, Medienunternehmen und -nutzer eine große Herausforderung. Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung MEDIENTAGE MÜNCHEN, sagte, es gehe „um radikale Veränderungen im Hinblick auf Technologien, Produkte und Dienstleistungen, durch die die Spielregeln in den Märkten verändert werden“. Häufig begännen disruptive Innovationen mit Nischenprodukten, durch die ein Prozess in Gang gesetzt werde, an dessen Ende möglicherweise die Regeln einer Branche neu definiert würden. Für die klassischen Medienunternehmen gehe es nun darum, die jüngeren Rezipienten nicht an die Online-Welt zu verlieren. Die normative Vorgabe für die Gestaltung einer offenen Mediengesellschaft formulierte Schneider wie folgt: „Es muss uns gemeinsam gelingen, durch eine intelligente Regulierung einen weitgehenden Ausgleich zwischen gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Interessen zu schaffen und damit sowohl eine gelingende öffentliche Kommunikation sicherzustellen, als auch neue digitale Geschäftsmodelle zu ermöglichen.“

Die Kommunikationswissenschaftlerin und Chefredakteurin der Wirtschaftswoche mahnte generell mehr Qualität im Internet an. Wichtiger als Klickraten seien Verweildauer und Interaktion. Auf Dauer gehe es nicht um die Bedienung kurzfristiger Bedürfnisse „im Dreiklang individuell, schnell, bequem“. Vielmehr müsse Online-Journalismus das Ziel haben, Unterschiedliches zu verbinden, Kontroversen offen zu legen, zu recherchieren und zu kritisieren. Statt einer Industriealisierung von Dareichungsformen und Inhalten seien kreative Inhalte notwendig, die das menschliche Gehirn herausfordern, wünschte sich Meckel einen positiv gestalteten Wandel von Wirtschaft und Gesellschaft. Wer nicht Ziel, sondern „Treiber der digitalen Informationswirtschaft“ sein wolle, der dürfe nicht weiter zulassen, dass unser Gehirn mit Massenware überflutet werde, lautete Meckels eindringlicher Appell. Wichtig sei, dass Medienunternehmen etwas Neues machen und nicht das gängige Geschäftsmodell der Online-Werbung „bis zum letzten Tropfen ausquetschen“.

Wie sich Online-Inhalte auch ohne Werbung finanzieren lassen, erläuterte Roy Price. Der Vice President der Amazon Studios erklärte zum Auftakt des TV-Gipfels der MEDIENTAGE MÜNCHEN, Streaming und Video on Demand bedeuteten für Nutzer, die einen festen Monatsbe-trag bezahlen, eine zeit- und ortsunabhängige Auswahl. Die Kunden von Amazon Prime würden nach Serien suchen, die mehr bieten könnten als normale TV-Programme. „Attraktiv ist, was die Regeln bricht“, verriet Price und verwies auf die zehn Emmys, die Amazon in diesem Jahr gewin-nen konnte. Bei der Projektierung neuer Produktionen würden Algorithmen helfen, die auf Nutzer-Daten basierten, schilderte der Amazon-Manager den Entwicklungsprozess neuer Serien und Filme. Wichtiger aber seien „supertalentierte Filmemacher“, die viel „Leidenschaft für Neues“ mitbringen müssten. Außerdem hätten bei allen 61 bisher realisierten Eigenproduktionen Nutzer die Möglichkeit gehabt, Feedback auf Pilotfolgen zu geben. Realisiert worden seien immer nur Serien oder Filme, auf deren Pilot-Präsentationen Zuschauer „leidenschaftlich reagiert“ hätten.

Moderator und Entertainer Thomas Gottschalk wollte bei der Gipfel-Podiumsdiskussion ausloten, ob sich mit Streaming-Diensten und Video on Demand per Internet das Ende der Fernseh-Ära ankündigt. Kelly Day, Chief Digital Officer von AwesomenessTV, zeigte sich selbstbewusst. „Wir schaffen die Zukunft des Fernsehens“, beschrieb die Managerin das Konzept von AwesomenessTV. Das Unternehmen startete als YouTube-Kanal und entwickelte sich zum Multi-Channel-Network. Inzwischen werden eigene Serien, Filme und Shows für die Zielgruppe der Kinder und jungen Jugendlichen produziert. „Wir haben festgestellt, dass Kinder dem Medium Fernsehen nicht sehr treu sind“, warnte Day die klassische TV-Branche vor einem Generationenabriss. Jay Marine, Vice President Amazon Instant Video EU, unterstrich, junge Leute hätten eine eigene Art, Medien zu nutzen. Sie würden Videos weniger lange ansehen als ältere Zuschauer. Amazon Prime verfüge über Inhalte für alle Altersgruppen, stehe aber „noch ganz am Anfang“.

Fred Kogel, der im Vorstand von Constantin Medien für Produktion, Prozessmanagement und Integration zuständig ist, riet dazu, im Kräftespiel von TV und World Wide Web beide Welten zu bedienen. Amazon Prime biete zwar ein „herausragendes Programm“. Streaming-Anbieter müssten aber erst noch beweisen, dass sie dauerhaft Erfolg haben könnten. Die Netflix-Produktion „House of Cards“ sei ein „grandioser Marketing-Erfolg“ gewesen, von den Abrufzahlen her aber handle es sich um eine „globale Nische“. Wolfgang Link, Vorsitzender der Geschäftsführung von ProSieben-Sat.1 TV, ergänzte, die Marktanteile der zweiten Staffel von „House of Cards“ seien im Free TV „kaum noch messbar“ gewesen.

„Das lineare Fernsehen wird es noch lange geben“, wollte auch Link nichts vom Ende der TV-Ära wissen. ProSiebenSat.1 produziere jedoch längst für alle Plattformen. Dr. Norbert Himmler, Programmdirektor des ZDF, lobte die „sehr lebendige Produzentenlandschaft“ in Deutschland, allerdings fehlten gute Serien. Streaming-Dienste seien mit US-Serien sehr erfolgreich. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass künftig Algorithmen über das Programm bestimmen könnten. In das Geschäft mit TV-Serien wird im nächsten Jahr auch Sky Deutschland einsteigen. Geschäftsführer Carsten Schmidt freute sich, Sky komme nun „endlich an die Sonne“ und habe zum Beispiel entscheidenden Anteil bei der Etablierung des mobilen Fernsehens in Deutschland gehabt.

Im Laufe der Diskussion wurde deutlich, dass Amazon & Co. intelligente Unterhaltungsformate anstreben, damit aber keinen Bildungsauftrag verbinden. ZDF-Programmdirektor Himmler betonte in diesem Zusammenhang, öffentlich-rechtliches Fernsehen wolle hingegen auch bilden und versuche beispielsweise, fiktionale Stoffe durch entsprechende Dokumentationen zu ergänzen.