TTIP Schiedsgerichte in der Diskussion - Foto Clam, pixelio.de
Es kommt Bewegung in das geplante Freihandelsabkommen: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel schlägt jetzt eine Alternative für die intransparenten TTIP Schiedsgerichte vor. (Foto: clam, pixelio.de)

TTIP nutzt Mittelstand, wenn es fair verhandelt wird

Veröffentlicht: 22.04.2015

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Nach Ansicht der Europäischen Union nutzt TTIP vor allem dem Mittelstand. Dies geht aus einer am Montag in Brüssel vorgestellten Umfrage hervor, die die EU-Kommission 2014 bei europäischen kleinen und mittleren Unternehmen durchgeführt hat. Kleine und mittlere Unternehmen würden demnach am meisten von der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) profitieren.

Kleine und mittlere Unternehmen seien das Rückgrat der europäischen Wirtschaft. Diese Unternehmen würden die Vorteile von TTIP zurück in ihre örtliche Umgebung bringen, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström bei der Vorstellung des Berichts. Daher würden die EU und die USA ein ehrgeiziges Abkommen ausarbeiten, das ihren Bedürfnissen gerecht werde. Der Bericht helfe dabei, weil er die konkreten Hindernisse und Probleme aufzeige, die gelöst werden müssten. Das werde auch ein Thema in den Verhandlungen in dieser Woche sein, so Malmström weiter. Die USA sind bereits jetzt ein attraktiver Markt für europäische Mittelständler. Allein 2012 gingen Waren im Wert von 80 Mrd. Euro in die USA. 150.000 kleine und mittlere Unternehmen exportierten u.a. Textilien, Leder, Lebensmittel und Getränke in die USA, das sind 28 Prozent des gesamten EU-Ausfuhren.

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V. (BVMW) mahnt weiterhin, das Freihandelsabkommen jetzt nachhaltig und im Sinne des Mittelstands auszuverhandeln. „Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bietet dem deutschen Mittelstand große Wachstumschancen. Sie können aber nur dann genutzt werden, wenn die berechtigte Kritik der kleinen und mittleren Unternehmen von der Politik ernst genommen und umgesetzt wird. TTIP muss mittelstandstauglich werden“, sagt BVMW-Präsident Mario Ohoven. Die aus Sicht des Mittelstands kritischen Punkte des geplanten Abkommens sind das Schiedsgerichtsverfahren, die Wahrung des in Europa geltenden Vorsorgeprinzips und der geplante Regulationsrat. Der Mittelstand begrüßt das Bestreben, Handelshemmnisse abzubauen und den Freihandel zu fördern. TTIP nutzt dem Mittelstand. Deutschland kann hiervon als führende Exportnation in besonderer Weise profitieren. Potenzielle Gefahren für den Mittelstand müssen jedoch im Zuge der weiteren Verhandlungen ausgeräumt werden.

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